Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
27.05.2009 in Kommunalpolitik
Wirkungslos: Klinik-GmbH bringt dem Klinikum nichts
Gewerkschaft ver.di diskutiert Krankenhausfragen
Mit der SPD wird es keine Umwandlung des Eigenbetriebs Klinikum in eine GmbH geben, sagte Stadtrat Jürgen Puchta auf einer Diskussion der Gewerkschaft ver.di mit Gemeinderatskandidaten. Damit unterscheidet sich die Konstanzer SPD deutlich von den anderen Parteien, die im Wechsel der Rechtsform ein Allheilmittel für das Klinikum sehen. Dem widersprach Puchta klar: Für viele Probleme des Krankenhauses seien eine schlechte Geschäftsführung und der Krankenhausdezernent, Bürgermeister Boldt verantwortlich.
27.05.2009 in Kommunalpolitik
Umsetzbare Umweltpolitik
Welche Positionen haben die Parteien zu Umweltpolitik? Wer steht für eine nachhaltige Siedlungspolitik und wer fördert am besten Fahrrad- und den öffentlichen Verkehr? Auskunft darüber geben die Wahlprüfsteine des BUND. Wir veröffentlichen hier die Antworten der SPD-Gemeinderatskandidaten auf die Fragen des Umweltverbands.
26.05.2009 in Kommunalpolitik
SPD legt Erfolgsbilanz vor
SPD übernimmt politische Führungsrolle im Gemeinderat
Erfolge haben viele Väter, das ist eine Binsenweisheit. Im Konstanzer Gemeinderat gilt dies erst recht. Denn keine Partei, keine Gruppe kann etwas alleine entscheiden. Wer etwas erreichen will, muss also andere überzeugen, betont Jürgen Leipold, der Vorsitzende der SPD-Fraktion. Dazu braucht es mitunter Geduld, so dass sich manch ein politischer Erfolg erst nach einigen Jahren intensiver Arbeit einstellt.
Die SPD-Fraktion im Gemeinderat hat eine kurze Übersicht über ihre wichtigsten Erfolge in der ablaufenden Amtsperiode zusammengestellt. Sie können Sie unter der Rubrik SPD-Erfolge: Das haben wir für Sie erreicht nachlesen. Der Kurzbericht zeigt außerdem Themen auf, mit denen der Gemeinderat sich ständig beschäftigt und verschweigt nicht, wo die SPD noch andere für den richtigen Weg überzeugen muss.
Regelmäßig berichtet die SPD-Fraktion über ihre Arbeit. Die Rückblicke aus vergangenen Jahren stellen wir zum Download zur Verfügung.
07.05.2009 in Kommunalpolitik
Niederburg: Sanierung mit Hindernissen
Neue Impulse für die Niederburg versprachen sich viele Altstadtbewohner, als vor knapp einem Jahr der älteste Konstanzer Stadtteil zum Sanierungsgebiet erklärt wurde. Ein Maßnahmenpaket hatte große Hoffnungen geweckt. Doch bevor die Sanierung richtig angepackt wurde geriet sie ins Stocken. Die SPD-Fraktion im Gemeinderat hakte nach und war im Finanzausschuss erfolgreich. Private Bauherren können für bestimmte Modernisierungsmaßnahmen im Sanierungsgebiet Zuschüsse von der Stadt erhalten. Der Ausschuss beschloss nun ein transparentes Verfahren und eine einheitliche Zuschusshöhe. Die Stadträte Brigitte und Jürgen Leipold, sowie Frieder Schindele, die alle in der Altstadt leben, informierten ihre Nachbarn über Neuigkeiten aus dem Sanierungsgebiet.
Die Information steht zum Download bereit.
08.02.2009 in Kommunalpolitik
Eine starke Liste für Konstanz
Die 33jährige Rechtsanwältin Hanna Binder steht an der Spitze einer starken Kandidatenliste der Konstanzer SPD für die Gemeinderatswahlen am 7. Juni. Arbeit und Umwelt, Kultur, Sport und Soziales:alle wichtigen Themen der Kommunalpolitik deckt die Partei mit kompetenten und gesellschaftlich verankerten Wahlbewerbern ab. Listenplatz 2 belegt Jürgen Leipold, der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Gemeinderat, bevor mit Natalie Wöllenstein ein junges, neues Gesicht auf einem herausragenden Platz antritt.
Die Konstanzer SPD zeigt so, dass es ihr mit der Förderung des politischen Nachwuchses ernst ist. Es entspricht bereits guter sozialdemokratischer Tradition, unter den Spitzenplätzen der Gemeinderatsliste junge Menschen aussichtsreich für den Gemeinderat in Position zu bringen.
Gut vertreten sind auch die Konstanzer Ortsteile im Listenvorschlag. Bernd Sonneck aus Dingelsdorf kandidiert auf Platz 4; Jens Bodamer, Ortschaftsrat aus Dettingen-Wallhausen steht auf Platz 11 und der amtierende Litzelstetter Ortschaftsrat und Stadtrat Jürgen Puchta hat als Listenachter gute Chancen, wieder in das Hauptorgan der Stadt einzuziehen.
Bild (Becker): SPD-Spitzenkandidatin Hanna Binder
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