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Erfolge: Das haben wir für Sie erreicht

Erfolge haben viele Väter

Kommunalpolitische Erfolge – nicht nur in Konstanz – haben viele Väter. Dies liegt nicht nur in der Natur des Erfolgs. Der Konstanzer Gemeinderat kennt keine vertraglich vereinbarten Koalitionen, er entscheidet mit wechselnden Mehrheiten. Keine Fraktion kann etwas alleine durchsetzen, sondern braucht die Unterstützung anderer. Manche Erfolge brauchen jahrelangen Vorlauf und intensive Überzeugungsarbeit, bevor sie sich einstellen.

Die SPD hat in den vergangenen fünf Jahren eindeutig eine politische Führungsrolle im Gemeinderat übernommen. Gute Vorbereitung und geschlossenes Auftreten täuschten oft darüber hinweg, dass die SPD nach Mandaten nicht die stärkste Fraktion des Gemeinderats gewesen ist.

Stadt der Wissenschaft

Der Gemeinderat beschäftigte sich auf Initiative der SPD erstmals 2005 mit dem Thema. Ein Wechsel in der Projektleitung von der Wirtschaftsförderung ins Amt für Schule, Bildung und Wissenschaft brachte den notwendigen Schwung für das Konstanzer Jahr der Wissenschaft 2009, auch wenn der Titel knapp verfehlt wurde.

 

Ganztagesschulen

Wäre es nach dem Willen der Verwaltung gegangen, hätte nur die Geschwister-Scholl-Schule beim Regierungspräsidium die Anerkennung als Ganztagesschule beantragt. Wir haben dagegen gesehen, dass das Humboldt ein positives pädagogisches Konzept arbeitet hatte und setzten das zweite Ganztagesgymanisum gegen die Verwaltung durch. Die Verwaltung wollte zudem den notwendigen Ausbau auf den St.-Nimmerleinstag verschieben und scheiterte damit ebenfalls.

Sanierungsgebiet Niederburg

Seit über zehn Jahren verschiebt die Stadtverwaltung Baumaßnahmen im ältesten Stadtteil Niederburg. Auf Antrag der SPD wurde 2008 das Sanierungsgebiet „Altstadt mit Niederburg“ beschlossen und ein umfangreiches Aktionsprogramm vorgestellt. Doch die Umsetzung startete zögerlich, so dass permanenter politischer Druck notwendig bleibt. Für Sanierungsmaßnahmen gibt es jetzt verbindliche Richtlinien für die Höhe der Zuschüsse..

 

Soziale Stadt im Berchengebiet

Vor zehn Jahren beantragte die SPD, ein Sanierungsgebiet im Rahmen des Bund-Länder-Programms „Soziale Stadt“ im Berchengebiet auszuweisen. Vorrangiges Ziel war dabei, die Wohnverhältnisse im dicht besiedelten Gebiet zu verbessern, den sozialen Zusammenhalt zu stärken und das Wohngebiet vor einer drohenden Abwärtsspirale zu schützen. Dies ist gelungen, auch wenn die einzelnen Maßnahmen und Projekte viel zu schleppend umgesetzt werden.

ein eigenes Sozialamt

Für eine aktive Sozialpolitik, die nicht nur Armut verwaltet, braucht Konstanz ein eigenes Sozial- und Jugendamt. Die SPD hat daher maßgeblich die Rückdelegation an den Landkreis verhindert.

Theater

Zu Beginn der Ära Boldt standen viele Aktivitäten des Stadttheaters zur politischen Disposition. Ohne unseren Einsatz wäre Christoph Nix nicht Intendant geworden. Unsere Initiativen retteten das Überlinger Sommertheater. Gegen den Widerstand der Verwaltung setzten wir die längst überfällige Sanierung und Erweiterung der Spiegelhalle durch. Freie Kulturzentren K9, Kulturladen und Zebra werden stärker unterstützt.

Wenn es brennt

Jeder ist froh, wenn sie nicht gebraucht wird. Die Feuerwehr gehört zu den wichtigsten öffentlichen Einrichtungen. Eine Initiative der SPD brachte die Entwicklung der Feuerwehr auf die Tagesordnung: Was braucht sie, um in Zukunft den Konstanzer Einwohnern Sicherheit gewährleistet zu können. Dabei konnten zunächst kleinere, aber wirksame Verbesserungen erreicht werden. Ein externes Gutachten für die Zukunft der Feuerwehr liegt inzwischen auch vor.

 

Demokratische Stadtplanung

Seit 2004 wurde der Technische und Umweltausschuss über strittige Bauvorhaben, die die Planungshoheit der Stadt betreffen, kaum informiert. Da dieses Verfahren die kommunale Selbstverwaltung auszuhöhlen drohte, drängte die SPD erfolgreich auf Änderungen. Seitdem berichtet das Baurechtsamt in jeder Ausschusssitzung. Ein Fortschritt, aber noch nicht ausreichend. Die Zweifel der SPD, ob Bürgermeister Werners Gestaltungsbeirat aus externen Experten die Ergebnisse bringt, die von ihm erwartet werden, konnten im ersten Jahr seiner Tätigkeit nicht ausgeräumt werden.

 

Sozialpass

Armut führt zu gesellschaftlicher Ausgrenzung. Dem will der Konstanzer Sozialpass entgegenwirken. Die SPD setzte durch, dass mehr Menschen von den Angeboten des Sozialpasses Gebrauch machen können. Der Sozialpass leistet künftig mehr, z.B. werden für Kinder auch Beiträge zu Sportvereinen bezuschusst.

Mietspiegel

Der Mietspiegel wurde 2007 neu aufgestellt und 2009 fortgeschrieben. Dies ist nicht selbstverständlich, schließlich wurde jahrzehntelang um den Mietspiegel in Konstanz gestritten.

Entwicklung am Horn?

Eine Bebauung auf der Eselswiese mit Wohn-Residenzen, sprich Ferienwohnungen konnten wir verhindern. Ein Wettbewerb soll Vorschläge zur Entwicklung des Freizeitgeländes bringen, doch er liegt im Moment auf Eis.

 
57 Stunden für den Wechsel live anschauen.

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